Allgemeine Geschäftsbedingungen
SoulMade Food GmbH, Onlineshop bioschokolade.de · Stand: Oktober 2026
Teil A: Bestimmungen für alle Kunden
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie über den Onlineshop www.bioschokolade.de mit der SoulMade Food GmbH, Am Kortländer 17, 44787 Bochum (nachfolgend „wir“), schließen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Für Unternehmer gelten ergänzend die Bestimmungen in Teil B. Abweichende Bedingungen unserer Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
(2) Sie legen die gewünschten Produkte in den Warenkorb und können dort Mengen ändern oder Produkte entfernen. Im Bestellprozess geben Sie Ihre Daten ein und wählen Versand- und Zahlungsart. Vor dem Absenden sehen Sie alle Angaben noch einmal in einer Übersicht. Dort können Sie Eingabefehler über die Bearbeitungsfunktionen oder die Zurück-Funktion Ihres Browsers korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen. Mit Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der Produkte im Warenkorb ab.
(3) Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme Ihres Angebots.
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) annehmen oder die Ware versenden, je nachdem, was zuerst geschieht. Bei Zahlung per PayPal oder Kreditkarte kommt der Vertrag bereits zustande, sobald Sie den Zahlungsvorgang im Bestellprozess abschließen. Nehmen wir Ihre Bestellung nicht innerhalb von zwei Werktagen an, sind Sie nicht mehr an sie gebunden.
(5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot in Textform, zum Beispiel per E-Mail. Sie können es innerhalb der darin genannten Frist annehmen, ohne Fristangabe innerhalb von 14 Tagen.
§ 3 Vertragssprache, Vertragstext, Kundenkonto
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Wir speichern den Vertragstext. Nach Ihrer Bestellung senden wir Ihnen die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail. Mit einem Kundenkonto können Sie Ihre Bestellungen dort jederzeit einsehen. Die AGB können Sie außerdem auf dieser Seite abrufen, speichern und ausdrucken.
(3) Sie können als Gast bestellen oder ein Kundenkonto anlegen. Bitte halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim. Ihr Kundenkonto können Sie jederzeit löschen lassen.
(4) Bestellung und Vertragsabwicklung laufen überwiegend per E-Mail. Bitte achten Sie darauf, dass Ihre E-Mail-Adresse stimmt und unsere E-Mails nicht von einem Spamfilter aussortiert werden.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise sind Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Hinzu kommen Versandkosten, sofern beim Produkt oder im Bestellprozess keine versandkostenfreie Lieferung angegeben ist. Versandkosten und gegebenenfalls Mindestbestellwerte finden Sie auf der Seite „Versand und Zahlung“ und im Bestellprozess.
§ 5 Zahlung
(1) Wir bieten Zahlung per PayPal, Kreditkarte, Vorkasse per Überweisung, Kauf auf Rechnung und Lastschrift an. Welche Zahlungsarten für Ihre Bestellung zur Verfügung stehen, sehen Sie im Bestellprozess.
(2) PayPal: Sie zahlen über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Es gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von PayPal.
(3) Kreditkarte: Ihre Karte wird mit Abschluss der Bestellung belastet.
(4) Vorkasse: Unsere Bankverbindung erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung. Bitte überweisen Sie den Betrag innerhalb von sieben Tagen. Wir versenden die Ware nach Zahlungseingang.
(5) Kauf auf Rechnung: Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
(6) Lastschrift: Mit dem SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie uns, den Betrag von Ihrem Konto einzuziehen. Wir ziehen ihn frühestens am Tag des Versands ein und kündigen die Lastschrift mindestens zwei Tage vorher an. Kommt es aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, zu einer Rücklastschrift, tragen Sie die dadurch entstehenden Bankgebühren.
(7) Wickeln wir Kauf auf Rechnung oder Lastschrift über einen Zahlungsdienstleister ab, nennen wir ihn im Bestellprozess. Es gelten dann zusätzlich dessen Bedingungen, und Sie zahlen an ihn.
§ 6 Lieferung
(1) Wir liefern nach Deutschland und in die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Lieferzeit steht beim jeweiligen Produkt. Sie beginnt bei Vorkasse am Tag nach Ihrem Zahlungsauftrag, bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag am Lieferort, endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Schokolade ist wärmeempfindlich. Bei sehr hohen Temperaturen können wir den Versand nach Rücksprache mit Ihnen verschieben.
(3) Ist ein bestelltes Produkt nach Ihrer Bestellung nicht verfügbar, informieren wir Sie unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen.
(4) Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe an Sie über.
§ 7 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung. Den Widerruf können Sie auch online über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ erklären.
§ 9 Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Weitere Informationen finden Sie in unserem Hinweis zur gesetzlichen Gewährleistung.
(2) Bitte prüfen Sie die Lieferung bald nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden und melden Sie Beanstandungen uns und dem Zusteller. Tun Sie das nicht, hat das keinen Einfluss auf Ihre gesetzlichen Ansprüche.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Verletzen wir leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(3) Im Übrigen haften wir für leichte Fahrlässigkeit nicht.
§ 11 Geschenkgutscheine
(1) Geschenkgutscheine können Sie in unserem Onlineshop kaufen und dort einlösen. Für den Kauf weiterer Gutscheine können sie nicht verwendet werden.
(2) Ein Geschenkgutschein ist drei Jahre gültig, gerechnet ab dem Ende des Jahres, in dem er gekauft wurde. Ein Restguthaben bleibt bis dahin erhalten.
(3) Reicht das Guthaben für eine Bestellung nicht aus, können Sie die Differenz mit einer anderen Zahlungsart begleichen. Das Guthaben wird nicht bar ausgezahlt und nicht verzinst.
(4) Geschenkgutscheine sind übertragbar. Für Verlust, Diebstahl oder Missbrauch eines Gutscheincodes haften wir nur, wenn wir dies zu vertreten haben.
(5) Für Aktions- und Rabattgutscheine gelten die jeweils dazu angegebenen Bedingungen.
§ 12 Kundenbewertungen
Produktbewertungen können nur Kunden abgeben, die das Produkt bei uns gekauft haben. Wir prüfen das anhand der Bestellung, bevor wir eine Bewertung veröffentlichen. Bewertungen mit rechtswidrigen oder beleidigenden Inhalten veröffentlichen wir nicht.
§ 13 Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 14 Anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sind Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleibt Ihnen der Schutz der zwingenden Vorschriften dieses Staates erhalten.
Teil B: Ergänzende Bestimmungen für Unternehmer
§ 15 Geltung
(1) Für Verträge mit Unternehmern gelten Teil A und ergänzend die folgenden Bestimmungen. Widersprechen sie Teil A, gehen sie vor.
(2) Als Gewerbekunde registrieren Sie sich mit Firmenname und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Wir können einen Nachweis Ihrer Unternehmereigenschaft verlangen.
§ 16 Preise und Zahlung
(1) Für Gewerbekunden ausgewiesene Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und der Versandkosten, sofern nichts anderes angegeben ist.
(2) Bei Kauf auf Rechnung gilt das auf der Rechnung genannte Zahlungsziel, ohne Angabe 14 Tage ab Rechnungsdatum. Rechnungen stellen wir elektronisch aus.
(3) Geraten Sie in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen für Geschäfte zwischen Unternehmern, insbesondere Verzugszinsen von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und eine Pauschale von 40 Euro (§ 288 Abs. 2 und 5 BGB).
(4) Aufrechnen können Sie nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen. Das gilt nicht für Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis, insbesondere wegen Mängeln.
§ 17 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über.
(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie Ihnen zumutbar sind.
(3) Werden wir trotz rechtzeitig abgeschlossenen Einkaufsvertrags von unserem Lieferanten nicht beliefert, können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir informieren Sie unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen.
§ 18 Erweiterter Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
(2) Wiederverkäufer dürfen die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterverkaufen. Die daraus entstehenden Forderungen treten Sie schon jetzt in Höhe unseres Rechnungsbetrags einschließlich Umsatzsteuer an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Sie bleiben zum Einzug berechtigt, solange Sie Ihren Zahlungspflichten uns gegenüber nachkommen.
(3) Verpfänden oder zur Sicherheit übereignen dürfen Sie die Vorbehaltsware nicht. Über Zugriffe Dritter, etwa Pfändungen, informieren Sie uns unverzüglich.
§ 19 Mängelrechte
(1) Sind Sie Kaufmann, gilt § 377 HGB. Offensichtliche Mängel und Transportschäden müssen Sie uns innerhalb von fünf Werktagen nach Ablieferung in Textform anzeigen, versteckte Mängel innerhalb von fünf Werktagen nach ihrer Entdeckung.
(2) Bei Mängeln leisten wir Nacherfüllung durch Lieferung mangelfreier Ware.
(3) Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Ablieferung. Das gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 10 Abs. 1, bei Arglist und für Rückgriffsansprüche nach den §§ 445a, 445b und 478 BGB; hier gelten die gesetzlichen Fristen.
§ 20 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist Bochum.
(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Bochum. Wir können Sie auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.